Viele Steuerzahler müssen offenbar auf Rückzahlungen warten

Hunderttausende Steuerzahler müssen nach Verbandsangaben auf ihre Steuerrückzahlungen warten. Betroffen seien durch einen Software-Fehler hunderttausende Privatanleger, sagte der Sprecher des Deutschen Steuerberaterverbandes der „Financial Times Deutschland“ von Montag. Mehrere Landesfinanzministerien bestätigten der Zeitung Schwierigkeiten, sprachen aber von Einzelfällen.

Betroffen sind Steuerzahler, die als Privatanleger seit vergangenem Jahr die Abgeltungssteuer für Zinsen und Aktiengewinne zahlen müssen. Wer über mehrere Depots bei verschiedenen Banken verfügt, kann Verluste bei einer Bank mit den Gewinnen bei einer anderen Bank verrechnen – und erhält dann zu viel gezahlte Steuern vom Staat zurück.

Genau dies ist laut „FTD“ durch die Software-Probleme in den Finanzämtern aber derzeit oft nicht möglich, da die Amtscomputer oft nicht fähig seien, die sogenannte Anlage KAP (Einkünfte aus Kapitalvermögen) der Steuererklärung zu bearbeiten. Entsprechend kann die Steuererklärung nicht abschließend bearbeitet und mögliche Steuerrückzahlungen nicht ausgezahlt werden.

Das für die Entwicklung der Software zuständige Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen sagte der Zeitung, in vier Wochen könnten „auch die letzten Einzelfälle“ berechnet werden. Grund für die Verzögerungen sei, dass die notwendigen fachlichen Vorgaben des Bundesfinanzministeriums erst Ende Dezember 2009 und damit zu spät erstellt worden seien. Das Berliner Ministerium erklärte auf Anfrage der „FTD“ hingegen, die Länder hätten schon Mitte des vergangenen Jahres über einen Entwurf verfügt.

Verzögerungen hatte es bereits durch Schwierigkeiten bei den Banken gegeben: Viele große Privatbanken hatten im Frühjahr ebenfalls Computer-Schwierigkeiten gehabt und konnten die für die Steuererklärung notwendigen Bescheinigungen nur sehr spät verschicken. Auch sie hatten zu späte Angaben des Bundesfinanzministeriums bemängelt. Bei den Genossenschaftsbanken und Sparkassen gab es allerdings keine derartigen Verzögerungen.