Bundeskabinett beschließt Luftverkehrsabgabe
1. September 2010Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Einführung einer Luftverkehrsteuer beschlossen. Für Flüge nach Europa und Nordafrika müssen die Fluggesellschaften künftig acht Euro pro Ticket zahlen. Für Mittelstreckenflüge zwischen 2500 und 6000 Kilometer, werden 25 Euro pro Ticket fällig. Diese Entfernung reicht nach Süden hin fast bis zum Äquator und nach Osten bis nach Pakistan. Für Langstreckenflüge müssen die Airlines 45 Euro auf die Tickets aufschlagen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, er rechne nicht damit, dass die Fluggesellschaften durch die Steuer über Gebühr belastet würden. Die Steuer werde von den Airlines voraussichtlich „auf den Fluggast übergewälzt“. Schäuble sagte, es gebe auch gute Argumente, das Flugbenzin zu besteuern. Das sei allerdings im nationalen und europäischen Recht nicht möglich.