Koalition erwägt offenbar Anhebung der Tabaksteuer
3. September 2010Die schwarz-gelbe Koalition erwägt einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge eine Erhöhung der Tabaksteuer. Wie das Blatt berichtet, macht sich der CDU-Wirtschaftsflügel derzeit für eine schrittweise Anhebung bis 2015 um insgesamt 50 Cent pro Zigarettenpackung stark. Die Erhöhung soll jährlich in Zehn-Cent-Schritten erfolgen. Mit den zusätzlichen Einnahmen von bis zu 1,3 Milliarden Euro pro Jahr sollen geplante Steuervereinfachungen gegenfinanziert werden.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten, sagte der „Bild“-Zeitung: „Wir brauchen eine umfangreiche Steuervereinfachung.“ Die Steuerausfälle sollten teilweise durch eine „moderate Anhebung der Tabaksteuer“ ausgeglichen werden.
Der Marktführer in der Zigarettenbranche in Deutschland, Philip Morris, zeigte sich offen für die Steuerpläne. „Gegen eine moderate Steuererhöhung würden wir nicht kämpfen“, sagte Ralf Lothert, Mitglied der Geschäftsführung von Philip Morris. Allerdings müssten die Hersteller ausreichend Zeit zur Umstellung der Zigarettenautomaten bekommen. Eine höhere Tabaksteuer dürfe außerdem keine Arbeitsplätze gefährden.