Innenminister de Maizière gegen Lockerung von EU-Visumspflicht

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich zurückhaltend zu der Forderung mancher Länder geäußert, für ihre Einwohner die Visumspflicht bei Reisen in die EU aufzuheben. Viele Länder verlangten für ihre Staatsangehörigen zwar eine Einreise ohne Visum, müssten dafür jedoch zunächst selbst bestimmte Forderungen erfüllen, sagte de Maizière am Mittwoch auf einem Wirtschaftsforum im südpolnischen Krynica. Als Beispiel nannte er die Verpflichtung zur Wiederaufnahme von illegal in die EU eingereisten Staatsbürgern oder von solchen mit abgelaufenen Visa.

Es gebe Länder wie die Türkei, die trotz gegenteiliger Versprechen nicht die an sie gerichteten Forderungen erfüllten, begründete der CDU-Politiker seine Zurückhaltung. Die Türkei fordert ebenso wie Russland die Ukraine für ihre Staatsbürger die visafreie Einreise in die Länder der Europäischen Union. Die Länder argumentieren, dass dadurch die Wirtschaftsbeziehungen gestärkt würden.