EU–Kommission will schnelles Internet beschleunigen

Die EU-Kommission will den Breitband-Ausbau in Europa beschleunigen und erleichtern. Die Brüsseler Behörde beschloss ein Paket, das etwa bei Investitionen in teure Glasfaserkabel für mehr Rechtssicherheit sorgen soll. Glasfaserkabel werden für ultraschnelle Internetverbindungen verwendet, die die EU mit Blick auf die gesamte Volkswirtschaft fördert.

Schnelle Breitbandnetze seien „unverzichtbar für Wachstum und Wohlstand“, erklärte Telekommunikations-Kommissarin Neelie Kroes. Sie gab daher den nationalen Regulierern auf, für eine gute Balance zwischen der Förderung von Investitionen und der Wahrung des Wettbewerbs zu sorgen. Es geht darum, zu welchen Bedingungen beispielsweise die Deutsche Telekom Zugang zu ihren Kabeln gewährt. Einerseits sollen sich Investitionen in die teuren Kabel lohnen, andererseits sollen auch Konkurrenten sie zu fairen Bedingungen nutzen dürfen. Nur dann können die Konkurrenten wiederum den Endkunden preiswerte Internetzugänge anbieten.

Europa hat der Kommission zufolge im Schnitt die weltweit höchste Breitbandverbreitung. Allerdings verfügten nur ein Prozent der Bürger zuhause schon über glasfasergestütztes Hochgeschwindigkeits-Internet. Bis 2020 soll mindestens die Hälfte der Haushalte über Verbindungen mit 100 Megabit und mehr pro Sekunde verfügen. Die Kommission forderte deshalb die Regierungen auch auf, Pläne für den Breitbandausbau „durchführungsreif auszuarbeiten“.

Zudem schlug die Behörde ein Programm der Übertragung früherer Fernseh-Frequenzen auf drahtlose Breitbandnetze vor. In Deutschland wurden solche Frequenzen, die durch die Umstellung des Fernsehens auf Digitaltechnik frei werden, bereits im Frühjahr versteigert. Sie eignen sich technisch gut für ländliche Gebiete, deren Anbindung per Kabel zu aufwändig ist.

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), in dem wichtige Konkurrenten der Telekom zusammengeschlossen sind, begrüßte das Kommissionspaket. Die Behörde habe „die möglichen Gefahren neuer monopolartiger Strukturen beim Ausbau der Glasfaserinfrastruktur“ erkannt. Der VATM geht davon aus, dass künftig auch verstärkt andere Unternehmen in neue Netze investieren.