Verbraucher sollen EU–weit gegen Internet–Abzocke geschützt werden

Deutschland und die Europäische Kommission wollen sich gemeinsam für einen besseren Schutz von Internetnutzern vor Kostenfallen einsetzen. Die Kommission unterstütze die Forderung Deutschlands, die sogenannte Button-Lösung im EU-Recht zu verankern, sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) der Nachrichtenagentur AFP. Sie sei sich einig mit EU-Justizkommissarin Viviane Reding, „dass wir im Interesse der Verbraucher zu einer europaweiten Lösung kommen müssen“. Die Button-Lösung sieht vor, dass Verbraucher klar und verständlich über die möglichen Kosten eines Angebots informiert werden müssen. Diesen Hinweis muss der Internetnutzer mit dem Klick auf einen Knopf (Button) bestätigen.

Aigner verständigte sich nach eigenen Angaben mit Reding darauf, dass der EU-Wettbewerbsrat in seiner Sitzung am 10. Dezember einen gemeinsamen Standpunkt zu dem Thema verabschieden soll. Dieser wäre dann Ausgangspunkt für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über das Thema. Die Button-Lösung soll demnach in die EU-Verbraucherrichtlinie aufgenommen werden.

„Eine gemeinsame europäische Lösung muss weiter Vorrang haben vor einem möglichen nationalen Alleingang“, sagte Aigner. Auf europäischer Ebene könne das Vorhaben effektiver vorangetrieben werden, zumal Internet-Kostenfallen vor Landesgrenzen nicht Halt machten. Zudem müsse ein deutscher Alleingang von der EU zunächst genehmigt werden. „Was zählt, ist eine solide und schnelle Lösung im Sinne der Verbraucher“, sagte Aigner.

Bei Kostenfallen im Internet wie zum Beispiel versteckten Abonnements ködern Anbieter Verbraucher mit angeblich kostenlosen Informations- oder Serviceangeboten. Wenn die Verbraucher sich mit ihren persönlichen Daten registrieren, willigen sie im Kleingedruckten in kostenpflichtige Dienste ein und erhalten Rechnungen und Mahnungen für Bezahldienste, die sie nicht haben wollten.