Koalition will Kinder besser vor Gift in Spielzeug schützen

Die Koalition will Kinder besser vor Giftstoffen in Spielzeug schützen. Die derzeit in der EU geltenden Grenzwerte für Schwermetalle wie Blei, Cadmium, Quecksilber, Arsen und andere besonders giftige Stoffe müssten „deutlich abgesenkt werden“, heißt es in einem Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion, das AFP am Donnerstag vorlag. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) begrüßte die Forderung.

Da Kinderspielzeug häufig in den Mund genommen werde, sei zu „erwägen, dieses grundsätzlich wie Lebensmittelbedarfsgegenstände zu klassifizieren“, hieß es in dem FDP-Papier. Außerdem müssten die Außenkontrollen verschärft werden. „Schwarze Schafe (insbesondere aus fernöstlichen Ländern) sollten ihre Produkte gar nicht erst nach Europa einführen dürfen.“ Das Positionspapier sei bereits mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) abgestimmt, sagte der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Erik Schweickert, der „Süddeutschen Zeitung“ von Donnerstag.

Auch das Verbraucherschutzministerium hält einem Sprecher zufolge Nachbesserungen bei den chemischen Anforderungen in der EU-Spielzeug-Richtlinie für dringend erforderlich. Aigner habe sich bereits seit 2008 auf europäischer Ebene für höhere Schutzstandards und niedrigere Grenzwerte bei Kinderspielzeug eingesetzt. Die Europäische Kommission habe auf Initiative Deutschlands eigens einen Ausschuss für Spielzeugsicherheit eingerichtet.

Aigner begrüßte das Vorhaben der FDP entsprechend. „Wir freuen uns, dass die FDP unsere Aktivitäten unterstützt“, erklärte sie am Donnerstag. Es müsse „alles getan werden, um Sicherheit bei Spielzeug zu verbessern“.

Mehr als die Hälfte der Spielwaren in Deutschland stammt aus China. Immer wieder wurden in Spielzeug aus der Volksrepublik giftige Stoffe entdeckt, deren Anteil über den vorgeschriebenen Höchstgrenzen lag. Verbraucherschützer fordern allerdings seit langem, auch die Höchstgrenzen zu senken.