Verkehrsminister einigen sich auf Winterreifen–Pflicht

Die Verkehrsminister der Länder haben die rasche Einführung einer Winterreifen-Pflicht für Autofahrer beschlossen. Eine entsprechende Neuregelung der Straßenverkehrsordnung solle „schnellstmöglich“ in den Bundesrat eingebracht werden, erklärte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag nach einer Konferenz der Landesverkehrsminister im thüringischen Schloss Ettersburg. Ziel sei es, eine „konkrete Winterreifen-Pflicht“ einzuführen. Langfristig wolle sich Deutschland auch darum bemühen, dass Winterreifen europaweit einheitlich gekennzeichnet werden.

Verkehrsminister Ramsauer hatte bereits am Mittwoch einen entsprechenden Vorstoß angekündigt. Die Verkehrsminister reagierten mit dem Vorhaben auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg aus dem Sommer. Dieses hatte Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung zur Bereifung in den Wintermonaten für zu vage befunden. Verkehrsminister Ramsauer erklärte nun, mit der Neuregelung der Straßenverkehrsordnung solle festgelegt werden, bei welchen Wetterverhältnissen genau Winter- oder Ganzjahresreifen montiert sein müssen – beispielsweise bei Schneematsch oder Glätte.