De Maizière lobt „große Chancen“ von Geodaten–Diensten

Vor dem Spitzentreffen zum Umgang mit dem Straßenbilderdienst Google Street View und anderen Geodaten-Diensten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein generelles Widerspruchsrecht gegen die Abbildung von Gegenständen oder Räumen abgelehnt. Geodaten etwa über Verkehrsströme oder die Ausbreitung von Wüsten seien eine „große Chance“, sagte de Maizière am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Die Abbildung von Fassaden oder Gebäuden sei nicht das Problem – das Problem sei die Verknüpfung mit Personendaten. „Wir brauchen eine generelle Regelung des Persönlichkeitsschutzes im Internet.“ Das sei aber „nicht so leicht“.

Bei persönlichen Daten im Netz müsse der Verbraucher einen Anspruch auf Auskunft, Löschung und auch Schadenersatz haben, sagte de Maizière. Er selber habe hier den sogenannten Datenbrief vorgeschlagen. Damit würden Unternehmen verpflichtet, ihre Kunden einmal im Jahr über alle Daten zu informieren, die sie von ihnen gespeichert haben.