Kommunen planen zum Jahresende kräftige Gebührenerhöhungen

Die Bürger müssen sich zum Jahreswechsel auf steigende kommunale Gebühren einstellen. Zu rechnen sei mit Preiserhöhungen um bis zu 100 Prozent, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), Gerd Landsberg. Die Städte und Gemeinden drängen zunehmend darauf, Gebühren zu überprüfen und zu erhöhen.

Viele Kommunen hätten bereits Gebührensteigerungen für 2011 angekündigt, sagte Landsberg der „Bild“-Zeitung. Neben höheren Grundsteuern und Grunderwerbsteuern müssten die Bürger vielerorts auch steigende Ausgaben für den öffentlichen Personennahverkehr, Müllabfuhr, Straßenreinigung sowie Friedhöfe in Kauf nehmen. Landsberg begründete den Gebührenanstieg mit der „dramatischen Finanzlage“ der Kommunen. Sie machten in diesem Jahr mit insgesamt 14 Milliarden Euro ein Rekorddefizit.

Landsberg forderte Bund und Länder auf, sich stärker an den Soziallasten der Kommunen zu beteiligen. „Hier brauchen wir endlich eine Wende. Sonst droht den Kommunen die Handlungsunfähigkeit“, sagte der DStGB-Hauptgeschäftsführer.